介绍:
In vielen Ländern Europas wird man nicht bestraft, wenn man Gott beleidigt. In Deutschland gibt es seit 1871 ein Gesetz gegen Blasphemie, es wird aber fast nie benutzt. Die Meinungsfreiheit ist den Richtern wichtiger.
Vor fast 150 Jahren wurde in Deutschland das Verbot der Blasphemie eingeführt. Damals hieß es noch: Man darf nicht schlecht über Gott oder einen Religionsgründer reden. 1969 wurde der Gesetzestext geändert. Jetzt steht da: Man darf mit einer Beschimpfung Gottes nicht den öffentlichen Frieden stören. Wenn jemand verurteilt wird, können die Richter bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe verhängen.
In der Praxis kommt das aber ganz selten vor. In den Niederlanden zum Beispiel hat man das Blasphemie-Gesetz 2013 ganz abgeschafft, weil seit 1968 niemand mehr wegen Gotteslästerung verurteilt wurde. Auch in Deutschland wird das Gesetz kaum angewandt. Und wenn doch jemand angeklagt wird, entscheiden die Gerichte regelmäßig, dass die Meinungs- und Pressefreiheit wichtiger ist.
Der Rechtsprofessor Johannes Kaspar kämpft dafür, dass der Blasphemie-Paragraf 166 ganz gestrichen wird. „Wenn man den Paragrafen weit auslegt, würden Satiriker oder Karikaturisten dauernd strafbare Handlungen begehen. Aber genau das wollen wir in Deutschland nicht“, sagt er.
Schon oft haben Muslime in Deutschland geklagt. Im Sommer 2012 zum Beispiel wollten sie verbieten lassen, dass Mohammed-Karikaturen gezeigt werden. Doch ein Gericht in Berlin entschied, dass die Karikaturen nicht zum Hass aufrufen und die Freiheit der Kunst wichtiger ist. Auch die katholische Kirche wurde schon oft beleidigt, hat vor Gericht aber meistens ohne Erfolg geklagt. Rechtsanwalt Steffen Bunnenberg sagt: „Man muss in der freiheitlichen Gesellschaft einiges ertragen.“
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